Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlinedienstes injixo der InVision AG

Stand: November 2020

§1 Der Service

injixo ist ein Online-Dienst („Dienst“) für die Personaleinsatzplanung in Contact Centern, den wir in unterschiedlichen Leistungspaketen anbieten. Wir arbeiten kontinuierlich an Verbesserungen des Dienstes und nehmen ständig Veränderungen vor. Leistungsgegenstand ist daher der Dienst in seiner jeweils aktuellen Ausprägung. Ihr Vertragspartner ist die InVision AG, Speditionstraße 5, 40221 Düsseldorf. Mit der Inanspruchnahme des Dienstes stimmen Sie den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zu.

§2 Zustandekommen des Vertrages, Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag kommt durch Ihre Bestellung und unsere anschließende Bereitstellung des Dienstes zustande. Den gewünschten Bereitstellungstermin geben Sie uns in Ihrer Bestellung bekannt. In Einzelfällen kann es zu einer späteren Bereitstellung kommen. Die Abrechnung beginnt in jedem Fall erst mit Bereitstellung des Dienstes. Die Laufzeit des Vertrages ist grundsätzlich unbefristet. Verträge ohne vereinbarte Mindestlaufzeit können jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist von beiden Vertragsparteien zum Monatsende gekündigt werden. Verträge mit vereinbarter Mindestlaufzeit können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.

§3 Verfügbarkeit

Wir unternehmen große Anstrengungen, den Dienst 24 Stunden an 7 Tagen je Woche unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Wir gewährleisten dabei eine Verfügbarkeit von mindestens 99,5% bezogen auf ein volles Kalenderjahr und berechnen diese wie folgt:

VF = [(VZ-AZ-NV) / (VZ-NV) * 100] ≥ 99.50%

Dabei bedeutet:

VF = Verfügbarkeit in %

VZ = definierte Verfügbarkeitszeit in Minuten (Gesamtzeit)

AZ = Summe der Ausfallzeiten innerhalb der definierten Verfügbarkeitszeit

NV = Summe der geplanten bzw. nicht anrechenbaren Nichtverfügbarkeit. Dazu zählen:

• Alle Ausfallzeiten von weniger als 15 Minuten
• Planmäßige Wartungsarbeiten
• Nichtverfügbarkeit aufgrund von höherer Gewalt (siehe Ziffer 10). Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Überschwemmungen, Brände, Erdbeben, terroristische Anschläge, soziale Unruhen, Streiks, staatliche Maßnahmen, Störungen des Internets sowie widerrechtliche Angriffe Dritter auf die Infrastruktur des Dienstes.

Beginnt oder endet die Bereitstellung im laufenden Kalenderjahr, so wird die Verfügbarkeit für die Zeiträume des Kalenderjahres außerhalb der Vertragslaufzeit mit 100% angesetzt.

§4 Nutzungsrechte

1. Ihnen steht während der Laufzeit des Vertrages das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung des Dienstes für eigene Geschäftszwecke zu. Sofern Softwarekomponenten des Dienstes zu dessen Nutzung bei Ihnen installiert werden müssen, umfasst Ihr Nutzungsrecht alle Nutzungsarten, die für die Nutzung des Dienstes erforderlich oder gesetzlich explizit erlaubt sind.

2. Das Nutzungsrecht ist weder übertragbar noch darf der Dienst ganz oder teilweise von Dritten genutzt werden. Die Vermietung, der Verleih, sowie jede anderweitige entgeltliche oder unentgeltliche, zeitweise oder dauerhafte Übertragung von Nutzungsrechten an Dritte bzw. das Ermöglichen der Nutzung des Dienstes durch Dritte sind ausdrücklich untersagt. Dieses schließt die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung der gleichen Zugangsdaten durch mehrere Personen ein.

3. Im Übrigen erhalten Sie mit dem Vertrag keinerlei Eigentumsrechte oder dauerhafte bzw. über die Laufzeit des Vertrages hinausgehende Nutzungsrechte. Alle Rechte an dem Dienst, den zugrunde liegenden Softwareapplikationen oder dessen bei Ihnen installierten Softwarekomponenten im Original, in Kopie oder modifizierter Form verbleiben insoweit bei uns.

§5 Neue Versionen

Wir entwickeln den Dienst kontinuierlich weiter und nehmen ständig Veränderungen vor. Hierbei können sowohl neue Funktionalitäten hinzugefügt als auch bestehende Funktionalitäten entfernt werden.

§6 Ihr Verantwortungsbereich

1. Der Zugriff auf den Dienst am Anschlusspunkt unterliegt Ihrer Verantwortung (z.B. Ihre hardware- und softwaretechnische Ausstattung der Clients und die Bereitstellung eines entsprechenden Internetzugangs). Übergabepunkt für den Dienst und alle Anwendungsdaten ist der Anschlusspunkt unseres Dienstes an das öffentliche Internet.

2. Soweit Softwarekomponenten zur Nutzung des Dienstes bei Ihnen installiert werden müssen, obliegt Ihnen die betriebsbereite Bereitstellung der erforderlichen Systemumgebung sowie die Installation und Konfiguration dieser Softwarekomponenten.

3. Sie sind für die Einhaltung eventuell bestehender gesetzlicher Aufbewahrungspflichten hinsichtlich der mit dem Dienst verarbeiteten Daten selbst verantwortlich.

§7 Support

1. Mit unserem Wissensportal geben wir Ihnen die Möglichkeit relevante Hilfestellungen und Lösungen zu Problemstellungen selbst nachzulesen.

2. Für die Meldung von Fehlern des Dienstes steht Ihnen innerhalb des Dienstes ein Ticket-Bereich zur Verfügung. Ist dieser Bereich nicht verfügbar, kann die Meldung auch über unsere allgemeinen Supportrufnummern erfolgen.

3. Der Supportumfang kann in Abhängigkeit vom gewählten Leistungspaket variieren. Einzelheiten ergeben sich aus der Beschreibung auf der injixo Webseite.

§8 Abrechnung und Zahlung

1. Die Höhe der Servicegebühren ergibt sich aus den zum Zeitpunkt der Bestellung auf der injixo Webseite ausgewiesenen Preisen oder aus einem separaten kommerziellen Angebot.

2. Bei der Abrechnung unterscheiden wir zwischen der Basisgebühr und der Gebühr für die Anzahl aktiver Nutzer im System.

   2.1 Die Nutzeranzahl berechnen wir auf Grundlage der höchsten Anzahl aktiver Nutzer innerhalb des laufenden Kalendermonats. Dazu registriert der Dienst jeden Tag die Zahl der angelegten aktiven Nutzer. Dies schließt alle Nutzer ein, die entweder verplant werden können (z.B. Agenten) oder Nutzer, die zwar nicht verplant werden, aber eigene Zugangsdaten haben (z.B. Planer). Abgerechnet wird der höchste Tageswert aktiver Nutzer innerhalb des laufenden Kalendermonats abzüglich der in der Basisgebühr bereits enthaltenen Nutzeranzahl.

   2.2 Wir rechnen die Basisgebühr zzgl. der gemäß 2.1 ermittelten Nutzerzahl zum Monatsende ab, sofern nicht schriftlich anderweitig vereinbart.

3. Im Bereich “Abrechnung” des Dienstes können Sie den aktuellen Stand und die Historie der abrechnungsrelevanten Daten einsehen und haben somit volle Kostentransparenz.

4. Alle vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich der zum jeweiligen Leistungszeitpunkt gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie sonstiger Steuern und Abgaben, die auf unsere Leistungen erhoben werden.

5. Rechnungen übersenden wir ausschließlich per E-Mail an die von Ihnen hierfür im Bereich “Abrechnung” des Dienstes angegebene E-Mail-Adresse.

6. Ihre Zahlungen sind in der Weise auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten, dass Bankspesen zu Ihren Lasten gehen.

7. Servicegebühren sind mit Rechnungsstellung fällig. Wird die Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen gezahlt, geraten Sie automatisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung unsererseits bedarf.

8. Wenn Sie sich mit der Zahlung von mehr als einer Rechnung ganz oder in wesentlichen Teilen in Verzug befinden, behalten wir uns vor, den Dienst nach entsprechender Ankündigung für Sie zu sperren, solange bis die Zahlungsrückstände vollständig ausgeglichen sind. Die Unterbrechung stellt dabei keinen Rücktritt vom Vertrag dar.

§9 Begrenzung der Haftung

1. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.

2. Außerhalb des Bereiches der Ziffer 1 gilt Folgendes:

   2.1 Für versicherte Risiken, insbesondere solche, die von der betrieblichen Haftpflichtversicherung abgedeckt sind, haften wir bis zur Höhe von 250.000,- Euro.

   2.2 Für nicht versicherte Ansprüche haften wir unabhängig von der in Frage kommenden Anspruchsgrundlage maximal auf einen Zahlungsanspruch in Höhe einer monatlichen Servicegebühr. Diese ermittelt sich aus dem Durchschnitt der monatlichen Servicegebühren der letzten sechs Monate.

   2.3 Soweit keine vertragswesentliche Pflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) verletzt wurde, ist unsere Haftung ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist unsere Haftung für indirekte und Mangelfolgeschäden.

§10 Höhere Gewalt

1. Fälle höherer Gewalt (als solche gelten Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können) suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Vertragsparteien für die Dauer der Störungen und im Umfang ihrer Wirkung. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

2. Als höhere Gewalt gelten auch die Folgen eines Arbeitskampfes, sofern sich dadurch Auswirkungen auf unsere Leistung ergeben.

§11 Vertraulichkeit

1. Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, die vor oder nach Abschluss des Vertrages erlangten Informationen über vertrauliches Know-how oder Betriebsinterna des jeweils anderen Vertragspartners streng vertraulich zu behandeln. Dies betrifft insbesondere alle nicht öffentlich zugänglichen Informationen über den Dienst sowie Ihre im Rahmen des Dienstes verarbeiteten Daten.

2. Beide Vertragsparteien werden ihre Mitarbeiter (einschließlich nur zeitweise beschäftigter Mitarbeiter, Praktikanten u.ä.) und gegebenenfalls im Zuge der Durchführung dieses Vertrages eingeschaltete Subunternehmer schriftlich zur Wahrung der Geheimhaltung in dem genannten Umfang verpflichten und dem jeweils anderen Vertragspartner entsprechende Verpflichtungserklärungen auf Verlangen überlassen. Die Geheimhaltungsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages unbeschränkt fort.

3. Wir sind berechtigt, den Vertragsschluss im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu kommunizieren.

§12 Datenschutz

Die Vertragsparteien halten die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes ein. Im Rahmen der Leistungserbringung werden von uns u.a. auch personenbezogene Daten im Wege der weisungsgebundenen Auftragsverarbeitung für Sie verarbeitet. Die diesbezüglichen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ergeben sich aus unserer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

§13 Mitteilungen

Wir sind berechtigt, Ihnen und/oder Ihren Nutzern über den Dienst oder als E-Mail Nachrichten zu schicken, die den Dienst betreffen. Dabei kann es sich z.B. um Wartungsankündigungen, Nachrichten über Verbesserungen des Dienstes oder Tipps zur Nutzung des Dienstes handeln.

§14 Allgemeines

1. Wir behalten uns vor, Bewegungsdaten, die älter als 36 Monate sind, auch bei fortbestehendem Vertragsverhältnis zu löschen. Darüber hinaus werden wir sämtliche Daten innerhalb von 32 Tage nach Vertragsende löschen.

2. Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen Ihrerseits erlangen nur Geltung, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich akzeptiert werden. Die vorbehaltlose Leistungserbringung durch uns stellt kein Einverständnis mit Ihren Geschäftsbedingungen dar.

3. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen teilen wir Ihnen in Textform mit. Sie können der Änderung innerhalb von sechs Wochen widersprechen. Erfolgt Ihrerseits kein Widerspruch, gilt die Änderung als von Ihnen genehmigt und wird zwei Monate nach unserer Mitteilung wirksam. Im Übrigen bedürfen Änderungen und Ergänzungen des Vertrages zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der Textform (E-Mail genügt).

4. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Regelungen des “UN-Kaufrechts“ (CISG) und Verweisungen in ausländische Rechtsordnungen finden keine Anwendung.

5. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Düsseldorf, Deutschland.